Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

Inhaltsübersicht
1. Vertragsgegenstand
2. Kostenlose Mitgliedschaft
3. Leistung und Nutzung
4. Nutzungsausschluss
5. Credits
6. VIP - Mitgliedschaft
7. Widerrufsrecht / Erlöschen des Widerrufsrecht
8. Zahlungsabwicklung
10. Kündigung / Profillöschung
11. Nutzerpflichten
12. Besondere Rechte des Betreibers
13. Unbeschränkte Haftung
14. Informationen zur alternativen Streitbeilegung
15. Missbräuchliche Nutzung
16. Schlussbestimmungen

Willkommen bei TreffLust, der Entertainment-Plattform für Erwachsene. TreffLust ist ein Online-Angebot für Chats, Flirts und phantasievolle Unterhaltungen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags, der über „www.trefflust.com" (im folgenden „Dienst“ genannt) geschlossen wird. Sie regeln das Verhältnis zwischen der arimo GmbH, Heidenkampsweg 58, 20097 Hamburg (im folgenden „Betreiber“ genannt), und dem Nutzer ihres Dienstes (im folgenden „Nutzer“ genannt).

1 Vertragsgegenstand

Der Dienst bietet eine Online-Plattform für Erwachsenenunterhaltung mit einer Vielzahl von virtuellen Interaktions- und Kommunikationsmöglichkeiten. Sämtliche Interaktion und Kommunikation findet ausschließlich virtuell statt, sie kann unterhaltsame fiktive Gespräche, verbale Erotik oder andere Formen des virtuellen Auslebens von Phantasien beinhalten. TreffLust bietet jedem Nutzer das Erlebnis unterhaltsamer und phantasievoller Chats. Daher ist wesentlicher Bestandteil des Dienstes die Bereitstellung von Unterhaltungen mit professionellen Chat-Partnern, die der Betreiber sorgsam auswählt und beauftragt. Professionelle Chat-Partner sind auf der Plattform gekennzeichnet (siehe 12.2) und stellen keine regulären Nutzer dar. Alle von ihnen gemachten Angaben und Äußerungen sind fiktiv und dienen ausschließlich dazu, den Nutzer zu unterhalten und sein Interesse am Dienst aufrechtzuerhalten. Chat-Partner stehen dem Nutzer ausschließlich virtuell über den Dienst zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende Kommunikation oder gar reale Interaktion mit ihnen ist nicht möglich und wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt angeboten. Der Dienst kann über Desktop-Geräte (PC), kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets, sowie kompatible internetfähige Fernsehgeräte genutzt werden.

2 Kostenlose Mitgliedschaft

2.1 Der Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft kommt nach Abschluss des Registrierungsvorgangs und einer Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande. Vor Abschluss des Registrierungsvorgangs werden dem Nutzer die von ihm eingegebenen Daten angezeigt, so dass er Eingabefehler erkennen und über die dafür vorgesehenen Funktionen berichtigen kann. Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend sind. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Betreiber nicht gespeichert. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Registrierungsvorgangs eine Bestätigungs-E-Mail, mit der ihm die Nutzungsbedingungen übersendet werden. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden. Vom Betreiber eingesetzte Chat-Partner sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch als Mitglieder zu verstehen. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft oder Registrierung. Der Betreiber ist zur Ablehnung von Registrierungen ohne Begründung und nach freiem Ermessen gemäß den Vorgaben der geltenden Rechtsvorschriften berechtigt. Ferner setzt eine Registrierung die Volljährigkeit und die volle Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus.

2.2 Die Mitgliedschaft kann vom Nutzer jederzeit ohne Angaben von Gründen beendet werden. Zur Beendigung der Mitgliedschaft steht dem Nutzer bei TreffLust die Funktion „Profil löschen“ zur Verfügung. Die Kündigung kann auch in Textform, z.B. per E-Mail ([email protected]) gegenüber dem Betreiber erklärt werden.

2.3 Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu beenden und das Profil des Nutzers zu löschen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes verstößt. Ferner ist der Betreiber berechtigt, Nutzern den Zugang zum Dienst zu sperren, sollten sie gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen haben.

2.4 Die kostenlose Mitgliedschaft beinhaltet den Zugang zu allen bei TreffLust zur Verfügung stehenden Dienstleistungen/Funktionen. Eine über die jeweils vereinbarte Leistung hinausgehende Verpflichtung besteht nicht. Die Mitgliedschaft sowie alle sich daraus ergebenden Ansprüche sind nicht übertragbar.

2.5 Sofern der Betreiber kostenlose Inhalte, Dienste, Funktionen oder Leistungen bereitstellt, erfolgt dies auf freiwilliger Basis ohne Anspruch auf Fortgeltung oder Wiederholung. Der Betreiber ist berechtigt, kostenlose Inhalte, Dienste oder Funktionen jederzeit zur verändern, einzustellen oder einzuschränken.

3 Leistung und Nutzung

3.1 Die Nutzung des Dienstes setzt eine vorherige erfolgreiche Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung umfasst unter anderem die Eingabe eines Benutzernamens, einer E-Mail-Adresse sowie eines Passworts. Auch gibt der Nutzer bei der Registrierung einen Wohnort sowie sein Geburtsdatum an. Der Betreiber gewährt dem registrierten Nutzer des Dienstes einen Zugang zu seinem Datenbanksystem, welches Profile von Mitgliedern inklusive Bilder und weiterer Informationen enthält. Nach erfolgreicher Registrierung können Nutzer kostenlose sowie kostenpflichtige Dienstleistungen/Funktionen in Anspruch nehmen. Nutzer können kostenlos ein Profil anlegen und ein Profil-Bild hochladen. Sie können kostenlos die Datenbank eingeschränkt nach Mitgliedern durchsuchen und die Profile der Mitglieder eingeschränkt ansehen, diese eingeschränkt mit „Gefällt mir“ markieren, sowie uneingeschränkt Nachrichten lesen, welche sie von Mitgliedern erhalten haben. Auch kann der Nutzer kostenlos an dem virtuellen Spiel „Speed-Dating“ eingeschränkt teilnehmen. Wenn zwei Mitglieder beim Spiel jeweils gegenseitig das Profil des anderen mit dem Herz-Symbol markieren, entsteht ein sogenannter „Volltreffer“. Volltreffer werden dem Nutzer kostenlos angezeigt. Außerdem werden dem Nutzer kostenlos jene Mitglieder aufgelistet, die sein Profil besucht haben.

3.2 Neben den kostenlosen Dienstleistungen kann der Nutzer auch kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch nehmen, um beispielsweise anderen Mitgliedern Nachrichten, Bilder oder virtuelle „Geschenke“ zu senden. Kostenpflichtige Dienstleistungen können nur in Anspruch genommen werden, wenn der Nutzer zuvor dem Betreiber das Entgelt für die jeweilige Leistung gezahlt hat. Vor jeder entgeltlichen Transaktion wird der Nutzer auf Preis und Inhalt der Leistung hingewiesen. Der Dienst und alle damit verbundenen Funktionen dürfen vom Nutzer ausschließlich zum persönlichen privaten Gebrauch verwendet werden.

3.3 Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Dienstes bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zum Dienst aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

4 Nutzungsausschluss

Der Dienst steht ausschließlich volljährigen Privatpersonen, die nicht im Auftrag eines Dritten handeln, zur Verfügung. Alle anderen, insbesondere Minderjährige, sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung des Dienstes über Ihre Zugangsdaten durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen sowie die Konsequenzen im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des Dienstes. Erziehungsberechtigte sind sich darüber bewusst, dass die Inhalte sowie die Nutzung von TreffLust für Minderjährige nicht geeignet sind.

5 Credits

5.1 Für die Nutzung einiger kostenpflichtiger Funktionen berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung wird in Credits berechnet, welche eine virtuelle Währung darstellen und ausschließlich für den Gebrauch auf TreffLust eingesetzt werden können. Jeder Erwerb von virtuellen Credits begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen zu verstehen.

5.2 Der Vertrag über den kostenpflichtigen Kauf von Credits kommt nach Abschluss des Kaufvorgangs mit einer Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande. Vor Abschluss des Kaufvorgangs werden dem Nutzer die von ihm eingegebenen Daten angezeigt, so dass er Eingabefehler erkennen und über die dafür vorgesehenen Funktionen berichtigen kann. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm eingegebenen Daten zutreffend sind. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Betreiber nicht gespeichert. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Kaufvorgangs eine Bestätigungs-E-Mail, mit der ihm die Nutzungsbedingungen übersendet werden. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

5.3 Dem Nutzer stehen für den Erwerb von Credits unterschiedliche Credit-Pakete zur Verfügung, die zu unterschiedlichen Preisen eine jeweils unterschiedliche Anzahl an virtuellen Credits beinhalten. Zum Erwerb der Pakete kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Die Verwendung jeder Zahlungsart setzt voraus, dass der Nutzer die Bedingungen und Richtlinien des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelesen und akzeptiert hat. Nach Erwerb der Credits schreibt der Betreiber die erworbene Anzahl der Credits auf dem Mitgliedskonto des Nutzers innerhalb von 24 Stunden gut. Anschließend kann der Nutzer die gutgeschriebenen Credits verwenden, um kostenpflichtige Funktionen von TreffLust zu nutzen. Dabei wird die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Funktionen in Credits wie folgt berechnet:

Jeder Erwerb von Credits ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar.

6 VIP-Mitgliedschaft

6.1 Für die Nutzung ausgewählter kostenpflichtiger Funktionen berechnet der Betreiber dem Nutzer eine Vergütung, die der Nutzer an den Betreiber zu entrichten hat. Die Vergütung erfolgt durch den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft, welche dem Nutzer die Inanspruchnahme bestimmter Funktionen für einen gewissen Zeitraum erlaubt. Jeder Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft begründet jeweils ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist losgelöst von den kostenlosen Dienstleistungen und losgelöst vom Erwerb von Credits zu verstehen.

6.2 Der Vertrag über die kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft kommt nach Abschluss des Kaufvorgangs mit einer Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande. Vor Abschluss des Kaufvorgangs werden dem Nutzer die von ihm eingegebenen Daten angezeigt, so dass er Eingabefehler erkennen und über die dafür vorgesehenen Funktionen berichtigen kann. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm eingegebenen Daten zutreffend sind. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Betreiber nicht gespeichert. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Kaufvorgangs eine Bestätigungs-E-Mail, mit der ihm die Nutzungsbedingungen übersendet werden. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können jederzeit auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

6.3 Die Nutzung einer VIP-Mitgliedschaft ist spätestens 24 Stunden nach dem entgeltlichen, jeweils einmaligen Erwerb möglich, beschränkt auf die Dauer des erworbenen Zeitraums. Dem Nutzer stehen für den Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft unterschiedliche Zeiträume zu unterschiedlichen Preisen zur Verfügung. Zum Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft kann der Nutzer aus einer Reihe von Zahlungsarten wählen. Der Betreiber setzt für die jeweils gewählte Zahlungsart einen externen Zahlungsdienstleister ein. Die Verwendung jeder Zahlungsart setzt voraus, dass der Nutzer die Bedingungen und Richtlinien des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelesen und akzeptiert hat. Nach Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft aktiviert der Betreiber die damit verbundenen Funktionen für den Nutzer innerhalb von 24 Stunden. Anschließend kann der Nutzer die Funktionen einer VIP-Mitgliedschaft in Anspruch nehmen, beschränkt auf die Dauer des erworbenen Zeitraums. Die kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft ermöglicht dem Nutzer folgende Funktionen:

Jeder Erwerb einer VIP-Mitgliedschaft ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar.

7 Widerrufsrecht / Erlöschen des Widerrufsrecht

Wenn Sie als Verbraucher einen Vertrag über den Erwerb von entgeltpflichtigen TreffLust-Diensten abschließen gilt:

7.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (arimo GmbH, Heidenkampsweg 58, 20097 Hamburg, Telefon: +49 40 57309957, E-Mail-Adresse: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn

Bei Abschluss eines Vertrags über den Erwerb von entgeltpflichtigen TreffLust-Diensten stimmen Sie ausdrücklich zu, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrages (durch Bereitstellen der Nutzungsmöglichkeit) vor Ablauf der unter Ziffer 7.1 genannten Widerrufsfrist beginnt, und bestätigen Ihre Kenntnis davon, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8 Zahlungsabwicklung

8.1 Entgelte für virtuelle Credits und VIP-Mitgliedschaften sind vom Nutzer im Voraus an den Betreiber zu entrichten und werden durch die vom Nutzer gewählte Zahlungsart in voller Höhe eingezogen. Nach erfolgreich beendetem Kauf- und Zahlungsprozess werden die virtuellen Credits bzw. die VIP-Mitgliedschaft dem Nutzer auf seinem Mitgliedskonto in der Regel sofort gutgeschrieben bzw. aktiviert, spätestens jedoch nach 24 Stunden. Der Nutzer stimmt der Abwicklung der Zahlung durch externe Zahlungsdienstleister zu.

8.2 Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen enthalten. Nutzern stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

9 Urheberrechtlich geschütztes Material

Sämtliches Material innerhalb der Datenbank, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/PHP-/Java-/-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl individuell, wie auch als Sammlung. Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm auf der Datenbank bereitgestellten Inhalten, einschließlich Bildern und Texten, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheberrechte.

10 Kündigung/Profillöschung

10.1 Der Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per E-Mail an [email protected]) oder über den Button „Profil löschen“ auf der Plattform kündigen. Der Betreiber kann den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende per E-Mail kündigen.

10.2 Der Vertrag über die VIP-Mitgliedschaft kann während der Vertragsdauer nicht ordentlich gekündigt werden. Der Nutzer kann allerdings über den Button „Profil löschen“ sein Profil jederzeit endgültig löschen.

10.3 Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Der Nutzer kann eine solche Kündigung in Textform (z.B. per E-Mail an [email protected]) oder über den Button „Profil löschen“ auf der Plattform erklären. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder gegen die Richtlinien des Betreibers oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Für den Betreiber liegt ferner insbesondere ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen nach Ziffer 15 verletzt. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Betreibers darf der Nutzer den Dienst nicht mehr nutzen.

10.4 Besteht bei Vertragsende oder bei einer Löschung des Profils noch ein Credit-Guthaben oder eine VIP-Mitgliedschaft des Nutzers, verfallen diese. Nach Beendigung des Vertrages wird der Zugang zum Dienst deaktiviert und sämtliche Daten des Nutzers gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

11 Nutzerpflichten

Für Angaben bei der Registrierung, Angaben im Nutzer-Profil sowie Angaben bei Zahlungsvorgängen, ist der Nutzer allein verantwortlich und trägt selbst das Risiko der Nutzung. Der Nutzer versichert insoweit die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm angegebenen Daten, wie sie für die korrekte Abwicklung der Zahlung verlangt werden. Vorsätzliche Falschangaben oder eine Betrugsabsicht können zivil- und strafrechtliche Folgen haben und berechtigen den Betreiber zur Sperrung sowie Löschung des Nutzerprofils, ohne auf Vergütungsansprüche zu verzichten. Der Nutzer versichert, dass er den Dienst nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken nutzt. Darüber hinaus ist es dem Nutzer verboten, Inhalte des Dienstes zum Zwecke der Datensammlung auszulesen oder ausgelesene Daten zu verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter und Minderjähriger zu schützen.

12 Besondere Rechte des Betreibers

12.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Mitglieder-Profile. Ebenfalls haftet er nicht für den Inhalt der Nachrichten, die über den Dienst gesendet und gelesen werden. Für den Inhalt ist der jeweilige Ersteller oder Absender selbst verantwortlich.

12.2 Bei TreffLust handelt es ich um einen virtuellen Dienst zur Unterhaltung von Erwachsenen. Es ist ausdrücklich nicht das Ziel des Betreibers, tatsächliche Treffen zu ermöglichen. Der Betreiber ist jederzeit und dauerhaft berechtigt, professionelle Chat-Partner einzusetzen. Fiktive Profile, die von professionellen Chat-Partnern zu Unterhaltungszwecken genutzt werden, sind auf der Plattform mit folgendem Symbol gekennzeichnet: . Der Nutzer akzeptiert, dass jegliche Kommunikation und Interaktion auf der Plattform mit professionellen Chat-Partnern fiktiv und zum Zwecke der Unterhaltung stattfindet. Chat-Partner sind im Auftrag des Betreibers ausdrücklich dazu berechtigt, dem Nutzer Nachrichten zu senden. Es besteht gegenüber dem Betreiber zu keinem Zeitpunkt ein Anspruch auf Bereitstellung realer Kontakte oder körperlicher Treffen. Der Dienst dient ausdrücklich und ausschließlich dem Zweck der virtuellen Erwachsenenunterhaltung.

13 Unbeschränkte Haftung

Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

14 Informationen zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und nach § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. erreichbar ist. Der Betreiber ist nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15 Missbräuchliche Nutzung

Nutzern ist es untersagt, den Dienst missbräuchlich zu verwenden. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor:

Der Nutzer verpflichtet sich, eine missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, insbesondere alle Handlungen und Äußerungen, die gegen geltendes Recht an seinem gewöhnlichen Wohnort oder dem Sitz des Betreibers verstoßen. Sofern sich ein Nutzer in kommerzieller Absicht oder aus finanziellem oder geschäftlichem Interesse registriert, ohne vorher eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers einzuholen, verpflichtet er sich zur Zahlung des daraus für den Betreiber entstandenen Schadens.

16 Schlussbestimmungen

16.1 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für das Textformerfordernis.

16.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedsstaat der EU, bleibt der Schutz, den die zwingenden Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaats den Verbrauchern bieten, von dieser Rechtswahlklausel unberührt.

16.3 Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern, soweit wesentliche Bestimmungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben.

16.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.